1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die Nutzung der Website und der Leistungen von Tippel.ai, vertreten durch Lukas Friedrich, Kampweg 4, 34369 Hofgeismar, Deutschland („Anbieter“, „wir“, „uns“).
„Nutzer“ oder „Sie“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person, die auf unsere Website zugreift oder unsere Leistungen nutzt. „Leistungen“ bezeichnet KI-Entwicklung, Softwarearchitektur, Beratung und damit verbundene technische Dienstleistungen, die über unsere Website angeboten werden.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf unserer Website stellt eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Ein Vertrag kommt erst mit unserer schriftlichen Bestätigung oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande. Individuelle Projektbedingungen werden in gesonderten Leistungsbeschreibungen (Statements of Work, SOW) oder Projektvereinbarungen vereinbart, die diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzen.
3. Leistungsumfang
Wir erbringen KI-Entwicklung, Machine-Learning-Lösungen, Beratung zur Softwarearchitektur und damit verbundene technische Dienstleistungen. Der konkrete Umfang, die Liefergegenstände, Zeitpläne und Abnahmekriterien werden in individuellen Projektvereinbarungen festgelegt. Sofern nicht anders vereinbart, erbringen wir Leistungen auf Basis von Aufwand (Time and Materials) oder zum Festpreis, wie im jeweiligen Angebot angegeben.
Alle Spezifikationen, Prototypen und Dokumentationen werden wie besehen („as-is“) bereitgestellt. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Leistungsmerkmale ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen, sofern solche Änderungen bestehende vertragliche Verpflichtungen nicht berühren.
4. Pflichten des Nutzers
Sie verpflichten sich, bei der Kontaktaufnahme mit uns oder der Inanspruchnahme unserer Leistungen zutreffende und vollständige Angaben zu machen. Sie sind für die Vertraulichkeit etwaiger bereitgestellter Zugangsdaten sowie für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Ihrem Konto erfolgen.
Sie sichern zu, dass Sie berechtigt sind, alle uns zum Zweck der Leistungserbringung überlassenen Daten, Materialien oder geistigen Eigentumsrechte zu nutzen, und dass diese Nutzung keine Rechte Dritter verletzt. Sie stellen uns von allen Ansprüchen frei, die aus einer Verletzung dieser Zusicherung entstehen.
5. Geistiges Eigentum
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, behalten wir sämtliche Rechte des geistigen Eigentums an bereits bestehenden Materialien, Methoden und allgemeinem Know-how, die bei der Leistungserbringung eingesetzt werden. Speziell für Sie erstellte, individuelle Liefergegenstände werden nach vollständiger Bezahlung übertragen, vorbehaltlich unseres Rechts, allgemeine Konzepte, Techniken und nicht proprietären, während des Projekts entwickelten Code zu nutzen.
In den Liefergegenständen verwendete Open-Source-Komponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen (z. B. MIT, Apache 2.0). Sie verpflichten sich, alle für die gelieferte Software geltenden Lizenzen Dritter einzuhalten.
6. Vergütung und Zahlung
Preise werden, sofern nicht anders angegeben, in Euro (EUR) ausgewiesen. Sofern nicht anders vereinbart, stellen wir 50 % im Voraus und 50 % nach Projektabschluss oder gemäß vereinbarten Meilensteinen in Rechnung. Die Zahlung ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe an (derzeit 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 BGB). Wir behalten uns das Recht vor, Leistungen bei überfälligen Rechnungen nach schriftlicher Ankündigung auszusetzen.
7. Haftungsbeschränkung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die Haftung für Datenverlust ist auf die typischen Wiederherstellungskosten beschränkt, die bei ordnungsgemäßer Datensicherung angefallen wären. Wir haften nicht für Ereignisse höherer Gewalt, Leistungen Dritter oder Schäden, die aus einer missbräuchlichen Nutzung oder unbefugten Änderungen der Liefergegenstände durch Sie resultieren.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, alle während der Geschäftsbeziehung offengelegten nicht öffentlichen Informationen vertraulich zu behandeln. Wir verarbeiten personenbezogene Daten gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen, einschließlich der DSGVO.
Bei KI-Entwicklungsprojekten, die personenbezogene Daten betreffen, setzen wir geeignete technische und organisatorische Maßnahmen (TOM) um und schließen, soweit nach Art. 28 DSGVO erforderlich, Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) ab.
9. Laufzeit und Kündigung
Projektbezogene Leistungen enden mit der Fertigstellung und Abnahme der Liefergegenstände. Jede Partei kann aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung kündigen. Bei Kündigung vergüten Sie alle bis zum Kündigungsdatum erbrachten Leistungen.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gerichtsstand ist Kassel, Deutschland, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11. Änderungen der AGB
Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf unserer Website veröffentlichte Fassung. Die fortgesetzte Nutzung unserer Leistungen nach Änderungen gilt als Annahme der geänderten AGB.
12. Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB kontaktieren Sie uns bitte unter info@komplai.de oder postalisch unter der oben genannten Adresse.
Stand: Januar 2025